Erklärung des AKuBiZ e.V. Comments http://ablehnung.blogsport.de Gegen Generalverdacht und Bekenntniszwang! Mon, 19 Feb 2018 10:24:25 +0000 http://wordpress.org/?v=1.5.1.2 by: Sächsischer Demokratiepreis mit Veränderungen ¦ Alternative Dresden News http://ablehnung.blogsport.de/2010/11/10/pm-buerger-courage/#comment-490 Wed, 23 Nov 2011 01:32:53 +0000 http://ablehnung.blogsport.de/2010/11/10/pm-buerger-courage/#comment-490 [...] Dresden NewsStartseiteAntifaFreiräumeKulturNazisSoziales Antifa &#166; FreiräumeSächsischer Demokratiepreis mit VeränderungenIm Streit um die zukünftige Ausrichtung des Sächsischen Förderpreises für Demokratie hat sichEnde vergangener Woche auch der Freistaat aus der Jury zurückgezogen. In der Vergangenheit hatte sich das Land mit einem Sonderpreis an der Preisverleihung beteiligt. Im letzten Jahr hatte das zivilgesellschaftliche Dresdner Projekt Bürger.Courage den mit 10.000 Euro dotierten Preis des Sächsischen Ministerpräsidenten für seine Arbeit verliehen bekommen, im Nachhinein aber die geforderte Unterschrift unter eine Zusatzklausel kritisiert. Schon Mitte Juli hatten sich die Stiftung Frauenkirche und die Kulturstiftung Dresden der Dresdner Bank zurückgezogen. Als Grund für den Rückzug wurde der Streit um die Anti-Extremismus-Erklärung genannt, die der Freistaat seit letztem Jahr für staatlich geförderte Initiativen und Vereine fordert. So wurde zum Beispiel verlangt, dass Vereine dafür verantwortlich sind, dass sich Kooperationspartner ebenfalls den Zielen des Grundgesetzes verpflichten.Die Berliner Amadeu Antonio Stiftung konnte mit der Freudenberg Stiftung und der Frankfurter Sebastian Cobler Stiftung neue Partner gewinnen und wird in Zukunft auf die Unterzeichnung einer Extremismus-Erklärung verzichten. Eine Bewerbung ist bis zum 16. September möglich. Danach wird eine Jury aus Vertretern der beteiligten Stiftungen und Persönlichkeiten aus Politik, Kultur, Medien und Wissenschaft zehn Projekte ermitteln, die mit zwei Hauptpreisen in Höhe von jeweils 5.000 Euro und acht Anerkennungspreisen in Höhe von jeweils 1.000 Euro ausgezeichnet werden. Die Preisverleihung wird am 9. November im Hygiene Museum stattfinden.Im vergangenen Jahr war es bei der Preisverleihung in der Dresdner Frauenkirche vor 200 geladenen Gästen zu einem Eklat gekommen, nachdem der von der Jury ausgewählte Verein die Annahme des Preises in der Dresdner Frauenkirche verweigert hatte. Der Pirnaer Verein AKuBiZ e.V. hatte seine Entscheidung damit begründete, dass die Aufforderung, Referenten und Initiativen gegen Rechts pauschal unter Generalverdacht zu stellen &#8220;eher an Methoden der Stasi und nicht an die Grundlagen einer Demokratie&#8221; erinnern. KommentareHinterlasse eine Antwort Antworten abbrechenDeine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind markiert *Name *E-Mail-Adresse *WebsiteKommentarDu kannst folgende HTML-Tags benutzen: &#60;a href=&#34;&#34; title=&#34;&#34;&#62; &#60;abbr title=&#34;&#34;&#62; &#60;acronym title=&#34;&#34;&#62; &#60;b&#62; &#60;blockquote cite=&#34;&#34;&#62; &#60;cite&#62; &#60;code&#62; &#60;del datetime=&#34;&#34;&#62; &#60;em&#62; &#60;i&#62; &#60;q cite=&#34;&#34;&#62; &#60;strike&#62; &#60;strong&#62; [...] […] Dresden NewsStartseiteAntifaFreiräumeKulturNazisSoziales Antifa | FreiräumeSächsischer Demokratiepreis mit VeränderungenIm Streit um die zukünftige Ausrichtung des Sächsischen Förderpreises für Demokratie hat sichEnde vergangener Woche auch der Freistaat aus der Jury zurückgezogen. In der Vergangenheit hatte sich das Land mit einem Sonderpreis an der Preisverleihung beteiligt. Im letzten Jahr hatte das zivilgesellschaftliche Dresdner Projekt Bürger.Courage den mit 10.000 Euro dotierten Preis des Sächsischen Ministerpräsidenten für seine Arbeit verliehen bekommen, im Nachhinein aber die geforderte Unterschrift unter eine Zusatzklausel kritisiert. Schon Mitte Juli hatten sich die Stiftung Frauenkirche und die Kulturstiftung Dresden der Dresdner Bank zurückgezogen. Als Grund für den Rückzug wurde der Streit um die Anti-Extremismus-Erklärung genannt, die der Freistaat seit letztem Jahr für staatlich geförderte Initiativen und Vereine fordert. So wurde zum Beispiel verlangt, dass Vereine dafür verantwortlich sind, dass sich Kooperationspartner ebenfalls den Zielen des Grundgesetzes verpflichten.Die Berliner Amadeu Antonio Stiftung konnte mit der Freudenberg Stiftung und der Frankfurter Sebastian Cobler Stiftung neue Partner gewinnen und wird in Zukunft auf die Unterzeichnung einer Extremismus-Erklärung verzichten. Eine Bewerbung ist bis zum 16. September möglich. Danach wird eine Jury aus Vertretern der beteiligten Stiftungen und Persönlichkeiten aus Politik, Kultur, Medien und Wissenschaft zehn Projekte ermitteln, die mit zwei Hauptpreisen in Höhe von jeweils 5.000 Euro und acht Anerkennungspreisen in Höhe von jeweils 1.000 Euro ausgezeichnet werden. Die Preisverleihung wird am 9. November im Hygiene Museum stattfinden.Im vergangenen Jahr war es bei der Preisverleihung in der Dresdner Frauenkirche vor 200 geladenen Gästen zu einem Eklat gekommen, nachdem der von der Jury ausgewählte Verein die Annahme des Preises in der Dresdner Frauenkirche verweigert hatte. Der Pirnaer Verein AKuBiZ e.V. hatte seine Entscheidung damit begründete, dass die Aufforderung, Referenten und Initiativen gegen Rechts pauschal unter Generalverdacht zu stellen “eher an Methoden der Stasi und nicht an die Grundlagen einer Demokratie” erinnern. KommentareHinterlasse eine Antwort Antworten abbrechenDeine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. 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by: Steve http://ablehnung.blogsport.de/2011/10/14/immunitaet-mal-eben-so-aufgehoben/#comment-488 Tue, 22 Nov 2011 08:35:16 +0000 http://ablehnung.blogsport.de/2011/10/14/immunitaet-mal-eben-so-aufgehoben/#comment-488 Ich werde versuchen, es Ihnen zu erklären. In unserer schönen Demokratie haben wir eine Gewaltenteilung (zumindest größtenteils). Dabei ist vorgesehen, dass ein Gericht über die Zulässigkeit einer Demonstration entscheidet und nicht der Herr Dr. Hahn. Wenn also das zuständige Gericht eine Demo erlaubt und der Herr Dr. Hahn nicht damit einverstanden ist, so hat er gefälligst den Rechtsweg einzuhalten und nicht eigenmächtig die Demo zu blockieren. Tut er es dennoch, so muss er mit Konsequenzen rechnen. Ich werde versuchen, es Ihnen zu erklären. In unserer schönen Demokratie haben wir eine Gewaltenteilung (zumindest größtenteils). Dabei ist vorgesehen, dass ein Gericht über die Zulässigkeit einer Demonstration entscheidet und nicht der Herr Dr. Hahn. Wenn also das zuständige Gericht eine Demo erlaubt und der Herr Dr. Hahn nicht damit einverstanden ist, so hat er gefälligst den Rechtsweg einzuhalten und nicht eigenmächtig die Demo zu blockieren. Tut er es dennoch, so muss er mit Konsequenzen rechnen.

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by: Wo kommen denn bloß die Nazis auf einmal her? ¦ Principien http://ablehnung.blogsport.de/2010/11/08/erster-eintrag/#comment-479 Mon, 14 Nov 2011 04:19:28 +0000 http://ablehnung.blogsport.de/2010/11/08/erster-eintrag/#comment-479 [...] Zwickauer TerrorzelleWo kommen denn bloß die Nazis auf einmal her?14. November 2011 &#166; Kommentieren„Republik im Schockzustand“, „Banküberfälle, Rohrbomben und Mordanschläge“, „Die BrauneArmee Fraktion“ oder besonders schön „Deutsche Zivilgesellschaft mit dem Tode bedroht“, um nur ein einige der Stilblüten von heute zu nennen. Die deutsche Presse überschlägt sich gemeinsam mit der Politik in hohler Betroffenheit; es trieft nur so von hysterischer Angstmache und heuchelnder Anklage. Ob da wohl die jahrelange Ignoranz oder zumindest die Verharmlosung überkompensiert werden will?Wen die „neue Qualität“ des Terrorismus von Rechts nun so sehr überrascht, kann nicht nur auf dem rechten Auge blind, der muss auch auf dem anderen blöd gewesen sein oder — noch schlimmer — wissentlich weggeschaut haben. Nur so lässt sich erklären, dass die zuständige Familienministerin Christina Schröder, geb. Köhler, erst im Oktober eine Broschüre für Lehrer und Lehrerinnen im Zeitbild-Verlag herausgegeben hat mit dem Titel „Demokratie stärken — Linksextremismus verhindern“. (Wer sich das an dieser Stelle fragt: Nein, ein entsprechendes Gegenstück zu Rechtsextremismus gibt es nicht. Die absurde Analogie von rechtem und linkem Extrem gilt wohl nur in die andere Richtung.) Die Extremismusklausel ergänzt das Bild der rechtslastigen Politik der Ministerin.Auch der Herr Innenminister Hans-Peter Friedrich schwadronierte noch im September im Bild-Interview (verlinke ich jetzt nicht, mehr dazu findet sich aber hier) von 1000 islamistischen Terroristen in Deutschland, und Wolfgang Schäuble kürzt dem Anti-(Rechts-)Extremismus-Programm für 2012 so nebenbei zwei Millionen Euro, ohne irgendeine fiskalische Notwendigkeit. Und Merkel? Spricht von Strukturen, „die wir uns so nicht vorgestellt haben“.Vorstellen war ja nicht mal nötig! Die Zeichen waren ja offensichtlich: Man schaue sich nur diesen Artikel von 2003 an. Alles da. Es wird sogar eine dpa-Meldung zitiert, in der ein BKA-Fahnder explizit von der „Braunen Armee Fraktion“ spricht — und das war 1995. Das ist so lange her, danach gab es die RAF noch drei ganze Jahre. Aktuelle Zahlen bezüglich der Todesopfer rechter Gewalt gibt es hier.Doch wer jetzt nach einem neuen Verbotsverfahren der NPD ruft, offenbart zwar ein weit verbreitetes, aber dennoch furchtbares Demokratieverständis und hat das Problem nicht einmal im Ansatz verstanden. Die Diskussion, die nun geführt werden muss, betrifft ganz klar eine anderen aktiv beteiligten: den Verfassungsschutz. Eine Behörde, deren Hauptaufgabe die Überwachung von Extremisten ist und die eine seit 13 Jahren existierende und vermeintlich mehrfach mordende Nazi-Gruppe nicht erkennen kann — geschweige denn stoppen kann und von den V-Männern sei noch nicht einmal die Rede — hat spätestens heute ihre Existenzberechtigung verloren und gehört endlich abgeschafft. Tweet /**/ Hinterlasse einen Kommentar Hier klicken, um die Antwort abzubrechen.Name (erforderlich) [...] […] Zwickauer TerrorzelleWo kommen denn bloß die Nazis auf einmal her?14. November 2011 | Kommentieren„Republik im Schockzustand“, „Banküberfälle, Rohrbomben und Mordanschläge“, „Die BrauneArmee Fraktion“ oder besonders schön „Deutsche Zivilgesellschaft mit dem Tode bedroht“, um nur ein einige der Stilblüten von heute zu nennen. Die deutsche Presse überschlägt sich gemeinsam mit der Politik in hohler Betroffenheit; es trieft nur so von hysterischer Angstmache und heuchelnder Anklage. Ob da wohl die jahrelange Ignoranz oder zumindest die Verharmlosung überkompensiert werden will?Wen die „neue Qualität“ des Terrorismus von Rechts nun so sehr überrascht, kann nicht nur auf dem rechten Auge blind, der muss auch auf dem anderen blöd gewesen sein oder — noch schlimmer — wissentlich weggeschaut haben. Nur so lässt sich erklären, dass die zuständige Familienministerin Christina Schröder, geb. Köhler, erst im Oktober eine Broschüre für Lehrer und Lehrerinnen im Zeitbild-Verlag herausgegeben hat mit dem Titel „Demokratie stärken — Linksextremismus verhindern“. (Wer sich das an dieser Stelle fragt: Nein, ein entsprechendes Gegenstück zu Rechtsextremismus gibt es nicht. Die absurde Analogie von rechtem und linkem Extrem gilt wohl nur in die andere Richtung.) Die Extremismusklausel ergänzt das Bild der rechtslastigen Politik der Ministerin.Auch der Herr Innenminister Hans-Peter Friedrich schwadronierte noch im September im Bild-Interview (verlinke ich jetzt nicht, mehr dazu findet sich aber hier) von 1000 islamistischen Terroristen in Deutschland, und Wolfgang Schäuble kürzt dem Anti-(Rechts-)Extremismus-Programm für 2012 so nebenbei zwei Millionen Euro, ohne irgendeine fiskalische Notwendigkeit. Und Merkel? Spricht von Strukturen, „die wir uns so nicht vorgestellt haben“.Vorstellen war ja nicht mal nötig! Die Zeichen waren ja offensichtlich: Man schaue sich nur diesen Artikel von 2003 an. Alles da. Es wird sogar eine dpa-Meldung zitiert, in der ein BKA-Fahnder explizit von der „Braunen Armee Fraktion“ spricht — und das war 1995. Das ist so lange her, danach gab es die RAF noch drei ganze Jahre. Aktuelle Zahlen bezüglich der Todesopfer rechter Gewalt gibt es hier.Doch wer jetzt nach einem neuen Verbotsverfahren der NPD ruft, offenbart zwar ein weit verbreitetes, aber dennoch furchtbares Demokratieverständis und hat das Problem nicht einmal im Ansatz verstanden. Die Diskussion, die nun geführt werden muss, betrifft ganz klar eine anderen aktiv beteiligten: den Verfassungsschutz. Eine Behörde, deren Hauptaufgabe die Überwachung von Extremisten ist und die eine seit 13 Jahren existierende und vermeintlich mehrfach mordende Nazi-Gruppe nicht erkennen kann — geschweige denn stoppen kann und von den V-Männern sei noch nicht einmal die Rede — hat spätestens heute ihre Existenzberechtigung verloren und gehört endlich abgeschafft. Tweet /**/ Hinterlasse einen Kommentar Hier klicken, um die Antwort abzubrechen.Name (erforderlich) […]

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by: Welle der Solidarität ¦ Alternative Dresden News http://ablehnung.blogsport.de/2010/11/10/pm-buerger-courage/#comment-462 Sat, 05 Nov 2011 00:18:50 +0000 http://ablehnung.blogsport.de/2010/11/10/pm-buerger-courage/#comment-462 [...] Die Abgeordneten rufen nun dazu auf, dies über Spenden zu ermöglichen. Kommentare rm16 sagt: 2. März 2011 um 23:49Solidarität mit dem AKuBiZ e.V.Wir schließen uns der Erklärung des Alternativen Kultur- undBildungszentrums Sächsische Schweiz (AKuBiZ) e.V. an und begrüßen, dass sie die Courage besitzen, den &#8220;Sächsischen Förderpreis für Demokratie&#8221; 2010 abzulehnen.Als für diesen Preis Nominierte sollten sie eine &#8220;antiextremistische&#8221; Grundsatzerklärung unterzeichnen. Diese beinhaltet unter anderem, alle Partner_innen durch Lektüre der Verfassungsschutzberichte oder Nachfragen bei staatlichen Behörden auf ihre Konformität mit dem Grundgesetz zu überprüfen.Diese Vorgehensweise beschneidet die Möglichkeiten zivilgesellschaftlicher Initiativen sich gegen neonazistische, rassistische und andere diskriminierende Tendenzen zu engagieren. Vielfach geraten gerade Gruppen in den Fokus der Behörden, die sich mit von einer “Mitte der Gesellschaft” tolerierten Phänomenen auseinandersetzen.So ist Engagement gegen die unhinterfragte Integration neonazistischer Strukturen und Ideologien in parlamentarische und bürgerschaftliche Arbeit oder in soziale Netzwerke oft ein Grund, um Initiativen als “Nestbeschmutzer_innen” und radikal in ihrer Kritik abzustempeln. Die Auseinandersetzung mit Phänomenen gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit soll damit verhindert werden.Die Extremismustheorie wird als Begründung genutzt, um diese kritischen Initiativen von der Teilnahme am politischen und gesellschaftlichen Diskurs auszuschließen. Sie basiert auf dem Maß der Abweichung von der &#8220;Mitte&#8221;. Eine Mitte kann so verfasst sein, dass eine unkritische Teilnahme an dieser menschenverachtend ist, wie beispielsweise im Nationalsozialismus.Wir fordern dazu auf, eine gesellschaftliche Auseinandersetzung ohne Rückgriff auf den Extremismusbegriff zu führen!Mit freundlichen Grüßen,RM16siehe auch:ablehnung.blogsport.de/ Inititative gegen jeden Extremismusbegriff npd-blog.infohttp://kneipentreff.blogsome.com/2010/11/10/10-112010-solidaritat-mit-dem-akubiz-ev/Hinterlasse eine Antwort Antworten abbrechenDeine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind markiert *Name *E-Mail-Adresse *WebsiteKommentarDu kannst folgende HTML-Tags benutzen: &#60;a href=&#34;&#34; title=&#34;&#34;&#62; &#60;abbr title=&#34;&#34;&#62; &#60;acronym title=&#34;&#34;&#62; &#60;b&#62; &#60;blockquote cite=&#34;&#34;&#62; &#60;cite&#62; &#60;code&#62; &#60;del datetime=&#34;&#34;&#62; &#60;em&#62; &#60;i&#62; &#60;q cite=&#34;&#34;&#62; &#60;strike&#62; &#60;strong&#62; [...] […] Die Abgeordneten rufen nun dazu auf, dies über Spenden zu ermöglichen. Kommentare rm16 sagt: 2. März 2011 um 23:49Solidarität mit dem AKuBiZ e.V.Wir schließen uns der Erklärung des Alternativen Kultur- undBildungszentrums Sächsische Schweiz (AKuBiZ) e.V. an und begrüßen, dass sie die Courage besitzen, den “Sächsischen Förderpreis für Demokratie” 2010 abzulehnen.Als für diesen Preis Nominierte sollten sie eine “antiextremistische” Grundsatzerklärung unterzeichnen. Diese beinhaltet unter anderem, alle Partner_innen durch Lektüre der Verfassungsschutzberichte oder Nachfragen bei staatlichen Behörden auf ihre Konformität mit dem Grundgesetz zu überprüfen.Diese Vorgehensweise beschneidet die Möglichkeiten zivilgesellschaftlicher Initiativen sich gegen neonazistische, rassistische und andere diskriminierende Tendenzen zu engagieren. Vielfach geraten gerade Gruppen in den Fokus der Behörden, die sich mit von einer “Mitte der Gesellschaft” tolerierten Phänomenen auseinandersetzen.So ist Engagement gegen die unhinterfragte Integration neonazistischer Strukturen und Ideologien in parlamentarische und bürgerschaftliche Arbeit oder in soziale Netzwerke oft ein Grund, um Initiativen als “Nestbeschmutzer_innen” und radikal in ihrer Kritik abzustempeln. Die Auseinandersetzung mit Phänomenen gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit soll damit verhindert werden.Die Extremismustheorie wird als Begründung genutzt, um diese kritischen Initiativen von der Teilnahme am politischen und gesellschaftlichen Diskurs auszuschließen. Sie basiert auf dem Maß der Abweichung von der “Mitte”. Eine Mitte kann so verfasst sein, dass eine unkritische Teilnahme an dieser menschenverachtend ist, wie beispielsweise im Nationalsozialismus.Wir fordern dazu auf, eine gesellschaftliche Auseinandersetzung ohne Rückgriff auf den Extremismusbegriff zu führen!Mit freundlichen Grüßen,RM16siehe auch:ablehnung.blogsport.de/ Inititative gegen jeden Extremismusbegriff npd-blog.infohttp://kneipentreff.blogsome.com/2010/11/10/10-112010-solidaritat-mit-dem-akubiz-ev/Hinterlasse eine Antwort Antworten abbrechenDeine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. 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by: Forschungsschwerpunkt Rechtsextremismus / Neonazismus » » Initiative lehnt sächsischen Demokratiepreis ab http://ablehnung.blogsport.de/2010/11/08/erster-eintrag/#comment-461 Thu, 03 Nov 2011 13:08:39 +0000 http://ablehnung.blogsport.de/2010/11/08/erster-eintrag/#comment-461 [...] Ablehnungserklärung online [...] […] Ablehnungserklärung online […]

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by: Extremismusklausel: Initiativen verzichten auf Fördergelder ¦ Brandenburgische Landeszentrale für politische Bildung http://ablehnung.blogsport.de/2010/11/08/erster-eintrag/#comment-308 Wed, 29 Jun 2011 16:43:18 +0000 http://ablehnung.blogsport.de/2010/11/08/erster-eintrag/#comment-308 [...] Bereits im November letzten Jahres gab es bei der Verleihung des Sächsischen Demokratiepreises einen Eklat: Der Pirnaer Verein AKuBiZ lehnte den mit 10 000 Euro dotierten Hauptpreis ab, weil die Preisvergabe von der Unterzeichnung der Demokratieerklärung abhängig gemacht wurde. Die in der Demokratieerklärung geforderte Überprüfung von Partnerorganisationen lehnt das AKuBiZ ab: [...] […] Bereits im November letzten Jahres gab es bei der Verleihung des Sächsischen Demokratiepreises einen Eklat: Der Pirnaer Verein AKuBiZ lehnte den mit 10 000 Euro dotierten Hauptpreis ab, weil die Preisvergabe von der Unterzeichnung der Demokratieerklärung abhängig gemacht wurde. Die in der Demokratieerklärung geforderte Überprüfung von Partnerorganisationen lehnt das AKuBiZ ab: […]

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by: Partizan Dresden 2002 e.V. http://ablehnung.blogsport.de/2010/11/20/unterstuetzung/#comment-174 Sat, 12 Mar 2011 23:36:04 +0000 http://ablehnung.blogsport.de/2010/11/20/unterstuetzung/#comment-174 Solidarität! Solidarität!

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by: torsten http://ablehnung.blogsport.de/2010/11/20/unterstuetzung/#comment-75 Thu, 09 Dec 2010 16:21:06 +0000 http://ablehnung.blogsport.de/2010/11/20/unterstuetzung/#comment-75 Was ist eigentlich aus der Spendenaktion für Euch von Bündnis 90/Die Grünen geworden? Was ist eigentlich aus der Spendenaktion für Euch von Bündnis 90/Die Grünen geworden?

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by: Christine Heimes http://ablehnung.blogsport.de/2010/11/20/unterstuetzung/#comment-63 Fri, 26 Nov 2010 07:57:27 +0000 http://ablehnung.blogsport.de/2010/11/20/unterstuetzung/#comment-63 Mit Freuden Unterstützerin!!! Mit Freuden Unterstützerin!!!

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by: VVN BdA NRW http://ablehnung.blogsport.de/2010/11/14/solierklaerung-vvn-bda-bundesvereinigung/#comment-56 Tue, 23 Nov 2010 12:28:43 +0000 http://ablehnung.blogsport.de/2010/11/14/solierklaerung-vvn-bda-bundesvereinigung/#comment-56 Der Geschäftsführende Landesausschuss der VVN-BdA NRW unterstützt die Solierklärung vollinhaltlich. i.A. Ulrich Sander, Landessprecher Der Geschäftsführende Landesausschuss der VVN-BdA NRW unterstützt die Solierklärung vollinhaltlich.
i.A. Ulrich Sander, Landessprecher

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